BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zufrieden mit dem Ergebnis des Brüsseler EU-Gipfels zur Energiekrise gezeigt. "Wir haben uns zusammengerauft", sagte der SPD-Politiker in der Nacht zum Freitag nach rund zehnstündigen Beratungen mit seinen Kolleginnen und Kollegen. "Das ist ein gutes Zeichen der Solidarität." Man habe die Grundlagen dafür gelegt, dass Europa bei Themen rund um die hohen Energiepreise gemeinsam handeln und entscheiden könne.

Nach Angaben von Scholz sollen nun die Energieminister anhand von beim Gipfel festgelegten Prinzipien einvernehmlich die konkreten Details festlegen. Wenn das nicht gelingt, müsse der Rat der Staats- und Regierungschefs "noch mal dran".

Auf die Frage, ob er sich in der Energiediskussion isoliert gefühlt habe, sagte Scholz: "In keiner Weise." Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor am Nachmittag zum Kurs Deutschlands gesagt: "Ich glaube, es ist nicht gut, weder für Deutschland noch für Europa, dass es [Deutschland] sich isoliert".

Als konkrete Maßnahmen gegen die Energiekrise nannte Scholz den Plan, Unternehmen zur Zusammenarbeit beim Gaseinkauf zu bewegen, um auf dem Weltmarkt möglichst günstige Preise zu erzielen. Zudem sollten für die Förderung erneuerbarer Energien Genehmigungen schneller erteilt werden können.

Als sinnvoll, aber nicht einfach umsetzbar beschrieb Scholz den Vorschlag der EU-Kommission, kurzfristige, durch Spekulation entstehende Preisausschläge zu begrenzen. Dort sei noch an schwierigen Details zu arbeiten, sagte er.

Zu anderen Vorschlägen für Gaspreisdeckel äußerte sich der Kanzler skeptisch. Über die Frage, ob man Preise wie auf der iberischen Halbinsel heruntersubventionieren könne, sei noch viel nachzudenken und es gebe viele Zweifel, sagte er. Schwierig sei zum Beispiel sicherzustellen, dass nicht die einen subventionierten und die anderen die billigen Preise kassierten - auch außerhalb der Europäischen Union. "Insofern ist das ein sehr intensiver Prüfauftrag."

Zur Nutzung von EU-Geldern in der aktuellen Krise sagte Scholz, alle könnten auf die bereits bestehenden Töpfe der EU zurückgreifen. Zudem gebe es die Entscheidung zu untersuchen, was alles möglich sei. Die Debatte werde dann weitergehen./aha/DP/stk