STRASSBURG (dpa-AFX) - Um die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber zu steigern, sollten die EU-Staaten entsprechende Entscheidungen nach dem Willen der Europäischen Kommission häufiger gegenseitig anerkennen. Heute könnten Migranten mit einem negativen Asylbescheid einfach weiter in ein anderes EU-Land ziehen und das Verfahren dort neu beginnen, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Dienstag in Straßburg. "Das ist natürlich ein echter Missbrauch des Systems. Deshalb möchten wir diese Schlupflöcher schließen."

Konkret setzt die EU-Kommission darauf, dass die Mitgliedstaaten durch das kürzlich in Betrieb genommene aktualisierte Schengener Informationssystem über Rückkehrbescheide anderer EU-Staaten Bescheid wissen. Dies ermögliche die gegenseitige Anerkennung der Entscheidungen sowie ihre rasche Umsetzung. Johansson betonte, dass für mehr Rückführungen die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern außerhalb der EU besser werden müsse. "Aber wir können auch auf unserer eigenen Seite viel besser werden", sagte sie.

Im vergangenen Jahr lag die sogenannte Rückführungsquote bei nur 21 Prozent. Die EU-Staaten hätten 340 000 Rückführentscheidungen getroffen, sich aber laut Johansson nur in 16 Prozent der Fälle mit einem Rückkehrersuchen an die Herkunftsländer gewandt./wim/DP/ngu