POTSDAM (dpa-AFX) - Die Treibstoffversorgung für große Teile Ostdeutschlands ist nach Ansicht der Bundesregierung trotz des Öl-Embargos mit alternativen Öllieferungen gesichert. "Wir haben Versorgungssicherheit in der Region gegeben", sagte der Parlamentarische Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) am Montag nach einer Sitzung der Task Force zur PCK-Raffinerie in Schwedt. Er verwies auf zugesagte Lieferungen aus Polen. "Wir werden weiter daran arbeiten, die Zahlen nach oben zu bringen. Auch da gibt es positive Signale." Zudem soll Öl aus Kasachstan kommen.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) verwies auf die vereinbarte Beschäftigungsgarantie. "Die Beschäftigung am Standort wird auch über den Jahreswechsel hinaus gesichert sein", sagte Woidke. PCK-Chef Ralf Schairer habe in einer Videoschalte gesagt, jeder Mann und jede Frau würden gebraucht. Die Bürgermeisterin von Schwedt/Oder, Annekathrin Hoppe (SPD), sagte mit Blick auf Fördermittel für ihre Stadt: "Es ist heute ein sehr hoffnungsvoller Tag für Schwedt."

Deutschland und Polen hatten im Mai in einer Protokollerklärung freiwillig auf Öl aus Pipelines verzichtet - ab 1. Januar 2023 soll wegen des Ukraine-Kriegs kein russisches Öl mehr fließen. Davon sind die PCK-Raffinerie in Schwedt in Brandenburg und die Raffinerie in Leuna in Sachsen-Anhalt betroffen. PCK wird seit Jahrzehnten über die Druschba-Pipeline mit russischem Öl beliefert. Die Raffinerie versorgt große Teile des Nordostens mit Treibstoff./vr/DP/nas