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Übertragung von Forderung und Rechten - Definition und Bedeutung

Einleitung:

Die Zession ist ein rechtlicher Begriff, der die Übertragung von Forderungen und Rechten auf eine andere Person oder juristische Einheit beschreibt. Es handelt sich dabei um einen wichtigen Aspekt des Schuldrechts, der es ermöglicht, finanzielle Ansprüche und andere Rechte auf Dritte zu übertragen. Die Zession kann in verschiedenen Formen auftreten und hat unterschiedliche rechtliche Auswirkungen. In diesem Lexikonartikel werden wir die Zession und ihre verschiedenen Formen genauer betrachten.

  1. Allgemeine Definition der Zession: Die Zession bezieht sich auf die Abtretung einer Forderung oder eines Rechts von einem Gläubiger (Zedent) an einen neuen Gläubiger (Zessionar). Dabei tritt der Zedent seine Ansprüche und Rechte an den Zessionar ab. Der Zessionar erhält dadurch das Recht, die Forderung einzufordern und die Rechte auszuüben, die zuvor dem Zedenten zustanden. Die Zession ist ein rechtlicher Akt, der in der Regel durch einen schriftlichen Vertrag oder eine Abtretungserklärung festgehalten wird.

  2. Abtretung von Forderungen: Eine häufige Form der Zession ist die Abtretung von Forderungen. Hierbei überträgt der Gläubiger (Zedent) seine Forderung gegenüber einem Schuldner auf einen anderen Gläubiger (Zessionar). Der Zessionar tritt an die Stelle des Zedenten und hat das Recht, die geschuldete Summe einzufordern. Der Schuldner ist verpflichtet, die Forderung an den Zessionar zu begleichen. Bei einer solchen Zession müssen bestimmte formale Anforderungen erfüllt sein, um Rechtssicherheit zu gewährleisten.

  3. Zession von Rechten: Neben der Übertragung von Forderungen können auch andere Rechte durch Zession übertragen werden. Dies können beispielsweise Vertragsrechte, Lizenzrechte oder Eigentumsrechte sein. Der Zedent tritt seine Rechte an den Zessionar ab, der fortan berechtigt ist, diese Rechte auszuüben. Die Zession von Rechten kann in verschiedenen Situationen vorkommen, zum Beispiel bei Vertragsübernahmen oder im geistigen Eigentumsrecht.

  4. Zession im Bankwesen: Im Bankwesen spielt die Zession eine wichtige Rolle, insbesondere bei der Sicherungsübereignung von Forderungen. Banken können Forderungen, die sie gegenüber Kunden haben, zedieren, um sich abzusichern oder Kredite zu besichern. Dadurch können sie im Falle einer Zahlungsunfähigkeit des Schuldners auf die zedierten Forderungen zurückgreifen.

  5. Zession und Factoring: Eine besondere Form der Zession ist das Factoring. Beim Factoring werden Forderungen gegenüber Dritten an ein Factoring-Unternehmen verkauft. Das Factoring-Unternehmen übernimmt die Forderungen und kümmert sich um deren Einziehung. Der Verkäufer der Forderungen erhält im Gegenzug einen sofortigen Geldbetrag. Factoring wird häufig von Unternehmen genutzt, um ihre Liquidität zu verbessern.

Fazit:

Die Zession ist eine rechtliche Möglichkeit zur Übertragung von Forderungen und Rechten auf Dritte. Sie ermöglicht es Gläubigern, ihre Ansprüche abzutreten und anderen Personen oder Unternehmen zu überlassen. Die Zession kann in Form von Forderungsabtretungen oder der Übertragung anderer Rechte auftreten. Im Bankwesen und im Rahmen des Factorings spielt die Zession eine bedeutende Rolle. Es ist wichtig, dass bei einer Zession die geltenden rechtlichen Anforderungen erfüllt werden, um Rechtssicherheit zu gewährleisten.

 

Zession ist das lateinische Wort für Abtretung. Diese bezeichnet die Übertragung einer Forderung aus dem Vermögen des Zedenten (ursprünglichen Gläubigers) in das Vermögen des Zessionars (neuer Gläubiger). Der Zessionar tritt somit an die Stelle des Zedenten. Zessionen können in verschiedenen Varianten auftreten, z.B. in Form der stillen Zession, der offenen Zession, der Mantel- und Globalzession. Bei der stillen Zession existiert lediglich ein formloser Vertrag zwischen Zedent und Zessionar, die Abtretung der Forderung muss dem Schuldner nicht angezeigt werden. Handelt es sich um eine offene Zession, wird die Forderungsübereignung dem Schuldner angezeigt und dieser ist somit verpflichtet, an den Zessionar zu zahlen. Bei einer Mantelzession, werden die gegenwärtig offenen Forderungen in ein Forderungsverzeichnis eingetragen. Dieses Verzeichnis bewirkt bei der Übergabe an die Bank die rechtswirksame Entstehung dieser Mantelzession. Das Verzeichnis hat demnach eine konstitutive Wirkung. Der Mindestdeckungsbestand muss immer gewährleistet sein, d.h. bei beglichenen Forderungen müssen immer neue eingebracht werden, und somit ergibt sich ebenfalls die Pflicht, das Verzeichnis stets auf dem aktuellen Stand zu halten (Führung aktueller Debitorenlisten). Anders verhält es sich bei der Globalzession, da können auch Forderungen, die zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht entstanden sind, übertragen werden. Hierfür ist es nötig, die abzutretende Forderung eindeutig bestimmbar zu machen. Dies erfolgt durch Angabe von Gegenstand, Rechtsgrund, Höhe und Schuldner. Auch die Forderungen einer Globalzession werden in einem Forderungsverzeichnis aufgeführt, dieses hat aber nur deklaratorische Wirkung (rechtsbekundend). Die Rechtswirkung der Globalzession tritt mit dem Entstehungszeitpunkt der jeweiligen Forderung ein. Wie auch bei der Mantelzession müssen beglichene Forderungen unmittelbar durch neue Forderungen ersetzt werden.