TESLA MOTORS WKN: A1CX3T ISIN: US88160R1014 Kürzel: TSLA Forum: Aktien Thema: Hauptdiskussion

Und wenn ich einem ganzen Volk das Wasser abdrehe! Oder hinter einer mauer einsperre?

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/x-werbekunden-kritik-musk-100.html

Strafgesetzbuch (StGB) § 130 Volksverhetzung (1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert

Volksverhetzung (§ 130 StGB) liegt vor, wenn öffentlich gegen bestimmte Bevölkerungsteile gehetzt wird, diese böswillig beschimpft oder verächtlich gemacht werden („Widerliche Untermenschen diese Bisexuellen“) oder zu Hass und Gewalt gegen diese Gruppen aufgestachelt wird („Homosexuelles Dreckspack, einfach abschlachten“). Auch das öffentliche Billigen, Verharmlosen und Leugnen des Holocausts ist Volksverhetzung. Geschütztes Rechtsgut ist der öffentliche Frieden.

Und was ist das für ein Tatbestand? https://taz.de/Juden-und-Christen-in-Jerusalem/!5938588/

Tesla wieder schwach heute

Ich habe das auch so verstanden wie Du. Aber in der Bubble erkennt man sowas natürlich nicht. Ich glaube auch nicht dass die Labertasche Antisemitismus gut heißt, sondern sich einfach unklug ausgedrückt hat, kommt ja täglich vor, siehe VW Forum.

Und wenn das mit MEINUNGSFREIHEIT verwechselt wird, dann stimmt da was nicht. In Deutschland wäre das im Übrigen ein Straftatsbestand.