TESLA MOTORS WKN: A1CX3T ISIN: US88160R1014 Kürzel: TSLA Forum: Aktien Thema: Hauptdiskussion

Volksverhetzung (§ 130 StGB) liegt vor, wenn öffentlich gegen bestimmte Bevölkerungsteile gehetzt wird, diese böswillig beschimpft oder verächtlich gemacht werden („Widerliche Untermenschen diese Bisexuellen“) oder zu Hass und Gewalt gegen diese Gruppen aufgestachelt wird („Homosexuelles Dreckspack, einfach abschlachten“). Auch das öffentliche Billigen, Verharmlosen und Leugnen des Holocausts ist Volksverhetzung. Geschütztes Rechtsgut ist der öffentliche Frieden.

Strafgesetzbuch (StGB) § 130 Volksverhetzung (1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/x-werbekunden-kritik-musk-100.html

Und was ist das für ein Tatbestand? https://taz.de/Juden-und-Christen-in-Jerusalem/!5938588/

Tesla wieder schwach heute

Ich habe das auch so verstanden wie Du. Aber in der Bubble erkennt man sowas natürlich nicht. Ich glaube auch nicht dass die Labertasche Antisemitismus gut heißt, sondern sich einfach unklug ausgedrückt hat, kommt ja täglich vor, siehe VW Forum.

Und wenn das mit MEINUNGSFREIHEIT verwechselt wird, dann stimmt da was nicht. In Deutschland wäre das im Übrigen ein Straftatsbestand.

"Musk lässt sich eben nicht erpressen. Vor allem nicht mit Geld,... (...) Musk nimmt es auch in Kauf, dass X halt insolvent gehen sollte, wenn die Werbetreibenden die Meinungsfreiheit nicht unterstützen.(...)" Da bezeichnet jemand eine antisemitische Verschwörungserzählung als "die Wahrheit" und ist was??. Ist schon interessant, wie hier Aussagen von Musk umzudeuten versucht werden, wozu selbst er sich entschuldigt haben soll. "Weißes Haus wirft Musk Antisemitismus-Verbreitung vor Stand: 18.11.2023 02:40 Uhr Nach einem Eklat um Nazi-Inhalte beim Twitter-Nachfolger X kehren weitere große Werbekunden der Online-Plattform von Musk den Rücken. Und das Weiße Haus wirft dem Tesla-Chef vor, Antisemitismus zu verbreiten Der umstrittene Post auf der Plattform X, früher Twitter, kam nicht von Elon Musk selbst, sondern von einem anderen Nutzer. Darin hieß es unter anderem, "jüdische Gemeinschaften" schürten "Hass gegen Weiße". Hintergrund ist eine rechtsextreme Verschwörungserzählung, nach der Juden einen heimlichen Plan verfolgten, illegale Migranten in westliche Länder zu bringen, um die weiße Mehrheit zu schwächen. Musk schrieb dazu: "Du hast die Wahrheit gesagt". " https://www.tagesschau.de/wirtschaft/x-werbekunden-kritik-musk-100.html