OROCOBRE WKN: A3C8Z7 ISIN: AU0000193666 Kürzel: AKE Forum: Aktien Thema: Hauptdiskussion
Sorry aber, mittlerweile haben wir - ich bin nicht der einzige den es betrifft - den zweiten Anwalt der sich Kostenlos - weil auch die Ämter die Bezahlung dafür ablehnen, denn es wäre genau die Gerichtsbarkeit die dann gegen die eigene Kommune klagt, der immer wieder vor die Wand läuft. Beispiel : Sammelklage da alle Verfahren auf der gleichen Grundlage basieren, wurde nun x-Fach abgelehnt, mit der Begründung : "Da es zu Fehlüberweisungen ( Berechnungsgrundlage Hartz 4 Satz ) gekommen sei, könnte sich das auch in dem anderen Sachverhalt abgespielt haben." Dabei ging es um Teilweise weniger als 3€, die auch noch zurück überwiesen wurden, weil sonst Sanktionen gedroht hätten ( Sperre der Bezüge im schlimmsten Fall ). So geht das hin und her. Mal werden Akten nicht Vollständig geliefert, müssen dann Nachgefordert werden, natürlich wieder per Beschluss und Gericht. Dann zweifelt man den Buchprüfer ...etc. etc. etc. -- Seit mehr als 10 Jahren läuft das Spiel nun so. Die Berufen sich darauf bei den angeblichen Geldeingängen bei uns, das sie den Beleg haben ( Bank - Konto ) wohin das Geld geflossen ist, aber, aufgrund der Software dies gar nicht stimmte, was aber nach der Bearbeitung nicht mehr so in der Datenbank zu finden war. Das Softwareunternehmen existiert nicht mehr und die Stadt hat den ... voller Schulden, war schon zweimal fast Zahlungsunfähig und will sich alle Kosten ( Nachzahlungen für Sozialleistungen - Rentenbeiträge - Krankenkassen etc. ) fern halten. Da ein Bürgermeister nicht weisungsgebunden ist, weil das Interesse einer Kommune für ihn Maßgeblich ist ( dh. Urteil gegen die Stadt, welches die Stadt oder deren betrieblich Aufrechterhaltung gefährden würde, kann vom Bürgermeister abgelehnt oder einfach missachtet werden ). Eigentlich dürfte ich gar nichts dazu sagen, da noch laufendes Verfahren und die haben uns damals schon mächtig eingeheizt als wir an den Paritätischen Ausschuss geschrieben haben. --- Ihr braucht Euch ja nur mal vor Augen halten das wir alle innerhalb des Klagezirkel keine Krankenkasse haben, damit gehören wir zu 1.2 Millionen Bundesbürgern denen es genauso geht, aus welchen Gründen auch immer. Eine Rückkehr in die K-Kasse müssten wir selbst bezahlen ( 4 Jahre Beiträge mindestens ). Mir wurde erst klar das etwas nicht Stimmt als meine Vermieterin mich rausgeschmissen hat, ohne mich vorher zu informieren, das seit mehr als drei Monaten vom Amt keine Miete mehr eingegangen ist. Da ich damals auch das erste mal in meinem Leben arbeitslos war, hat mir auch niemand gesagt das ich meine Werbungskosten zurück holen kann. Das erfuhr ich erst von einem Postangestellten, bei dem ich Wöchentlich x-Bewerbungen Versand habe. Ich hoffe nur, das ich das Ende des Verfahrens noch erlebe, denn, ich habe von Fällen gehört die sich bis zu 30 Jahre hingezogen haben. Jedes Komma wird angezweifelt. So wurde mir auch einmal ein Fehlbetrag von 21 Cent angekreidet, der mir nicht aufgefallen ist und den ich - oh gott - ausgegeben habe, aber im nächsten Monat weniger hatte ( mit extra Fettem Vermerk damit ich ja nicht auf die Idee kommen könnte hier eine Klage zu erheben ). Wahrscheinlich war der Verwaltungsaufwand und die Gebühren X-mal so teuer.
Das würde mich auch aggressiv machen. Da ist kein Geld auf dem Konto, aber das Amt sagt, du hast trotzdem Geld bekommen. Gehts noch? Gilt nicht "In dubio pro reo"? Das heisst, derjenige der einen beschuldigt, muss nachweisen, dass er Recht hat und nicht, derjenige der beschuldigt wird muss seine Unschuld beweisen? Also das Amt müsste ein ausländisches Konto nachweisen, auf dem du das Geld bekommen hast, und nicht umgekehrt du, dass es sowas NICHT gegeben hat. Sorry für's Nachfragen, ich kann auch aufhören, wenn du willst.
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