NETLIST WKN: A0LFEH ISIN: US64118P1093 Kürzel: NLST Forum: Aktien Thema: Hauptdiskussion

Hier noch ein paar Quellen die unterstützen, dass "Secret Prior Art" kein Grund ist um ein Patent aufgrund von Offensichtlichkeit für ungültig zu erklären. Deswegen habe ich eigentlichen überhaupt keine Sorgen, dass das CAFC das 912/16 nicht validieren wird. Auch wenns natürlich wieder dauert. Solvay S.A. v. Honeywell Int'l Inc., 742 F.3d 998 "Invalidation by secret prior art is disfavored." OddzOn Prods., Inc. v. Just Toys, Inc., 122 F.3d 1396, 1402 (Fed.Cir.1997) “Thus, the patent laws have not generally recognized as prior art that which is not accessible to the public.” Kimberly–Clark Corp. v. Johnson & Johnson, 745 F.2d 1437, 1446 (Fed.Cir.1984) (defining § 102 “prior art” as “technology already available to the public,” and stating that “secret prior art” may not be used to invalidate a patent under § 102(g)).

Gibt bei ST ne gute Grafik über den Verlauf der Validierung vom 912. • USPTO hat in 2014 92 Claims validiert • Google Berufung beim PTAB in 2016 • Erneut validiert aber neue Berufungsgrundlage • dann 2018 PTAB 2. Mal in Teilen validiert und erneute Examinierung abgeleht • danach hat Google/Samsung beim Federal Circuit Berufung eingelegt und dieses hat nochmal validiert im Juni 2020. Warum das PTAB auf einmal zurückrudert weiß keiner. Zudem wurde das betreffende Ellsberry Patent, mit dem das PTAB als "obvious prior art" argumentiert erst im Dezember 2006 und damit nach der Anmeldung des 912 Patent als "printed publication" veröffentlich. Heißt das Ellsberry Patent war "angemeldet" aber lag noch beim USPTO und war nicht öffentlich zugänglich/einsehbar. (+- 18 Monate laut Google) Dazu ein kleiner Auszug von Stephen T. Shreiner (Partner bei Carmichael IP in Washington) Laut deren Internetseite: "[...] world's #1 most winning law firm in Inter Partes Reviews (IPRs) at the Patent Trial and Appeal Board (PTAB) for patent owners." "But what about an application that was filed before the filing date of the challenged patent, but was not published until after the filing date? That reference is not a prior art “printed publication” because it was not publicly available at the time the application for the patent was filed. This kind of “secret prior art” should not be available as the basis for an IPR. See OddzOn Prods, Inc. v. Just Toys, Inc., 122 F.3d 1396, 1402 (Fed. Cir. 1997) (referencing “the ‘secret prior art’ of § 102(e)”)." (https://ipwatchdog.com/2024/01/15/patent-applications-published-priority-date-challenged-patent-not-printed-publications-iprs/id=171874/) Diese Entscheidung hat das PTAB schon einmal so getroffen bei Samsung vs Lynk Labs und die Berufung dieses Verfahrens steht gerade vor dem CAFC also bei der gleichen Instanz die Netlist auch nehmen wird. Sollte das CAFC in diesem Fall die Entscheidung aufheben müsste das auch für Netlist passieren abgesehen davon, dass die das 912 Patent ja bereits in 2020 validiert haben.

Das ist der erste Absatz dieses Artikels. -------------------------------------- Der Justizausschuss des Senats hielt am 1. Dezember 2021 eine Anhörung ab, um die Ernennung von Kathi Vidal zur Direktorin des USPTO zu prüfen. Erfinder sind besorgt. Vidals Mandanten haben insgesamt 2.381 Klagen beim PTAB eingereicht. Sie hat Millionen von Dollar von Apple, Samsung, Microsoft, Cisco, Micron, Netflix, Dell, Roku und HP erhalten. Sie ist in 14 anhängigen Fällen beim PTAB als Rechtsanwältin tätig, alle im Namen des Rechtsverletzers/Antragstellers. Sie ist eine Prozessanwältin aus dem Silicon Valley, einer Kultur, die sich aus Angst vor Erfindern mit konkurrierenden Technologien der Destabilisierung des Patentsystems verschrieben hat.

Das ist natürlich der beste Weg um die kleinen Firmen in den Ruin zu treiben, da versteht man auch erstmal den Hass der kleinen Leute

😂 das ist eigentlich echt der Hammer, jetzt verstehe ich erst warum die alle so einen Hals haben. Und der Umweg um diese Entscheidung ist dann natürlich anstrengend…

Vidal ist seit 3 Jahre nicht mehr in der Kanzlei, kennt Netlist aber, Netlist hat die ersten beiden Klagen an Micron geschrieben und Vidal war direkt auf der Gegenseite in der Verteidigung eingebunden, nicht nur Mitarbeiterin in der Kanzlei. In der Akte steht drin, -- Order GRANTING Motion to Appear Pro Hac Vice for Attorney Katherine Kelly Vidal for Micron.. ---- das war am 23.8.2021, im Mai 23 kam dann das erste -- All Challenged Claims Unpatentable - Vidal ist Direktorin

Entscheidung des Direktors bis zum 17. Juli (60 Tage), Royalties, Strafzahlungen, etc. Es ist angerichtet. Und das wären nur Micron, sowie Samsung. Google next. NFA

😂 das ist natürlich ein starkes Stück

Das Unterstreicht auch dieser Artikel über Vidal https://usinventor.org/kathi-vidal-uspto-nomination/

Das hier ist von "NoseOwn63" aus Reddit.......................................... Dies liegt daran, dass die korrupte neue Direktorin des PTAB Kathy Vidal, die frühere Verbindungen zu Micron hatte, darauf aus ist, Netlists-Patente für ungültig zu erklären, um Micron dabei zu helfen, Schäden und Lizenzgebühren durch die Nutzung der Netlist-Technologie zu vermeiden. Ich weiß nicht, wie sie in die Position berufen wurde, aber ich sehe darin einen großen Interessenkonflikt bei den von ihnen durchgeführten Überprüfungen und hoffe, dass diese vollständig untersucht werden. Wenn Netlist es nicht schafft, Regierungsbeamte oder Senatoren dazu zu bewegen, die Sache zu untersuchen, um herauszufinden, was vor sich geht, könnten Micron und Samsung davonkommen, ohne etwas bezahlen zu müssen, und einfach die Technologie stehlen.

So wie ich das Verstanden habe ist Katti Vidal zur Direktorin des PTAB ernannt worden und diese Katti Vidal muss vorher bei Micron Angestellt gewesen sein als Anwältin. Das bedeutet das sie Befangen ist. Und kurze Zeit vor Prozess beginn hat sie das 912 Patent für Ungültig Erklärt. Das ist auch der Grund weshalb die Leute auf ST sie für Durch und Durch Korrupt halten. Hong und Shesby haben aber ihre Strategie wie sie Vorgehen und haben auch schon Einspruch gegen die Entscheidung des PTAB eingelegt.

😊, danke. Ich freue mich mit euch darüber diskutieren zu können und das ganze besser verstehen zu können, dann geht mir auch nicht mehr so die Flatter wenn wir wieder bei 1€ stehen. Wichtig ist nur das wir nicht die rosarote Brille aufsetzen und auch andere Sichtweisen zulassen. Ich wünsche euch allen einen guten Start in die Woche und hoffe das die amis am Freitag nur ihre Gewinne für das Longe Wochenende mitnehmen wollten.

Danke dir Boisi. Du bringst richtig Mehrwert hier ins Forum mit deiner Recherche 👍👏

Während diese Verfahren voranschreiten, möchte ich darauf hinweisen, dass das Urteil der Geschworenen und das Urteil gegen Samsung im Eastern District of Texas bestehen bleiben und wir auf eine endgültige Anordnung des Gerichts warten. Letzte Woche wurde auch Netlists Anspruch 16 des bahnbrechenden '912-Patents für nicht patentierbar befunden. Das '912-Patent wurde zwischen 2010 und heute fünf verschiedenen Überprüfungen durch das USPTO und den Federal Circuit unterzogen, das sind 14 Jahre seiner gesamten verfügbaren Laufzeit. Allein in dieser Zeit hat das Patentamt fünf verschiedene Direktoren erlebt. Und nun wurde das Patent '912 von diesem PTAB-Gremium zum ersten Mal für nicht patentierbar erklärt. Das '912-Patent war Gegenstand zahlreicher erneuter Überprüfungen und missbräuchlicher Angriffe und wurde fünfmal für gültig erklärt, auch vom Bundesberufungsgericht.

Ich hab hier nochmal was vom letzten conference call bei deepl übersetzen lassen. Das sagte Hong dazu:

Das ist auch mein letzter Stand der Dinge