NETLIST WKN: A0LFEH ISIN: US64118P1093 Kürzel: NLST Forum: Aktien Thema: Hauptdiskussion

$NLST "CAFC: Frühere gerichtliche Stellungnahmen binden das PTAB nicht" https://patentlyo.com/patent/2017/04/prior-judicial-opinions.html Es ist offensichtlich (LOL!), dass der CAFC nicht meinte, dass dies für sein Gericht gelten würde. Es gilt für niedrigere Gerichte als das CAFC. Ich denke, dies muss vom CAFC noch weiter geklärt werden. Vidal ging in Bezug auf das Netlist-Patent 912 zu weit, indem er das Patent als "offensichtlich" aufhob, nachdem das CAFC in seinem endgültigen Urteil bereits festgestellt hatte, dass das NLST-Patent 912 gültig ist. Ich kann nirgends finden, dass ein Verwaltungsausschuss (PTAB) das endgültige Urteil des CAFC einfach aufheben kann. https://cafc.uscourts.gov/home/case-information/case-filings/judgments/ Lange und optimistisch für NLST.

Soweit die gängige Meinung bei Stocktwits und anderen Foren, deshalb verstehe ich den Artikel nicht so ganz

Die Behörde CaFc ist dem PTAB wohl übergeordnet und hat das 912 schon mehrfach validiert

$NLST Es scheint, dass wir ein oder zwei Monate auf die Entscheidung des PTAB-Direktors warten müssen, um dann beim CAFC Berufung einzulegen, was durchschnittlich 3 bis 4 Monate dauert. Da das CAFC die 912 in der Vergangenheit geprüft und für gültig erklärt hat, wird es hoffentlich schneller gehen als der Durchschnitt....Macht ein fröhliches Thanksgiving für NLST-Aktionäre. Wer weiß, vielleicht beschließt KV, sich vor einer juristischen Prüfung zu schützen, und hebt die Entscheidung in ein paar Wochen oder Tagen auf.

Ich verstehe das natürlich auch nicht was das soll aber in USA wohl üblich

Hier nochmal der Link von chakotay da ist eigentlich alles sehr gut erklärt finde ich. https://ipfray.com/more-than-95-of-netlists-445-million-jury-verdict-against-micron-is-based-on-patent-claim-invalidated-by-ptab/

Das Patent ist laut amerikanischen obersten Gerichtshof für gültig befunden worden, einzig das PTAB hat aus irgendwelchen Gründen auch immer Zweifel daran.

Die Verletzung wurde festgestellt von einem Patent welches nun erst mal auf Gültigkeit überprüft wird.

Golo, die Verletzung wurde mit Samsung und dem abschlussurteil festgestellt, am Freitag im jury verdict gegen Micron doch auch! Eindeutig, ohne Zweifel! von was sprichst Du denn?

Hallo ich bin schon seit einiger Zeit dabei und verfolge die Geschehnisse recht intensiv. Ich verstehe nicht , warum ein Gericht eine Patentverletzung verhandelt und das nun schon 2 mal , wo die Patentverletzung nicht endgültig geklärt ist. Das wäre genau so als würde ein Autodieb angeklagt und es wurde gar kein Auto gestohlen.

@Chakotay danke für deine Einschätzung, da stimme ich dir uneingeschränkt zu.

Also, die regen sich halt alle auf, Fakt ist aber, daß die Ptab das getan hat, gerechtfertigt oder nicht sei dahingestellt, ändert aber nichts daran, daß das ein großes Problem darstellt und nun der Knackpunkt des ganzen ist. Ich mag es nicht, wenn Foristen sich einbilden, schlauer zu sein in einem Bereich, in diesem Fall die Juristerei, als hochbezahlte Superspezialisten, die jahrelang studiert haben. Aus allen Beiträgen ziehe ich aber die Schlußfolgerung, und das haben alle auch als Inhalt, daß es vor das Bundesgerichtshof gehen wird. Wie hoch die Chancen sind, da final zu gewinnen, weiß ich nicht. Aber sie sind definitiv größer als 0. Und wenn man sich überlegt, daß gegen Google dann auch ein Sieg die letzte Konsequenz darstellt, ist Chance/Risiko hier wohl sehr gut. Denke, der Kurs ist hauptsächlich deswegen so schlecht, weil es noch lange dauern kann bis zu einer entgültigen Entscheidung und wenige die Geduld und das Sitzfleisch haben. Diejenigen schauen aber dann in die Röhre, wenn es eine überraschende außergerichtliche Einigung gibt.

Ich hoffe das jemand meinen Gedankengängen folgen kann und mich gerade rückt wenn ich falsch liege. Werde mich jetzt mal ausklinken und heute Abend nochmal vorbeischauen, euch allen einen schicken Sonntag!

Post von T.C. Aus dem Wallstreet online Forum, ebenfalls einer der Top Beiträge bringt in diesem Forum: Kann mir bitte irgendjemand hier erklären, wie es möglich war, dass ein am 16. Juni 2020 vom U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit ergangenes Urteil gegen eine PTAB Invalidierung des 912 mit den Worten "the decision is final and binding on future cases" nun doch nicht endgültig für zukünftige Fälle gewesen sein soll, eine neuerliche IPR von dieser Verwaltungsbehörde 3 Jahre nach bereits ergangenem höchstrichterlichem Urteil überhaupt angenommen wurde oder mich zumindest über die Straße bringen? Nur die Tatsache, dass dieser Unfug nun doch sehr ernsthaft und teuer von allen Seiten behandelt wurde, vermag meine Verwunderung noch zu erhöhen. Sollte Gilstrap nicht einen Weg kennen, in seinem Urteil gegen Samsung noch einmal die Bestätigung der Validierung durch die oberste Instanz und nun auch seiner Jury klar über PTAB-Meinungen mit sofortiger Wirkung zu rücken, wird das CAFC letztendlich dennoch nicht die Überschreibung seines Urteils auch nur im Ansatz dulden oder die Gewaltenteilung in den USA hat dann mal fertig.

Samsung Electronics Co., Ltd. v. Netlist, Inc., IPR2022-00615 Decision subject to Director Review – Paper 20 (October 19, 2022) Order granting Director Review and staying the proceeding – Paper 38 (January 5, 2023) Decision denying rehearing and remanding for further proceedings – Paper 40 (February 3, 2023)