Technischer Ausbruch:
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2. Nov, 11:18:55 Uhr,
Lang & Schwarz
Kommentare 10.959
hansglück,
12.06.2023 19:15 Uhr
0
Hat jemand mal mitbekommen wann in dem Punkt Definitiv Entschieden wird ?
Eigentlich sollte das ja schon ende Mai Passieren, war aber nicht.
hansglück,
12.06.2023 19:11 Uhr
0
Gegenfrage: Glaubst du ein Richter Urteilt Milder bei einem mehrfach Vorbestraften ? Ja oder nein ?
Auch wen Vorstrafen nicht in der selben Sache sind bleiben es doch Vorstrafen.
Ich behaupte hier nicht das die Richter Erhöhten Satz aussprechen MÜSSEN, Ich behaupte nur das die Möglichkeit wegen den Vorgeschichten von Samsung erhöht sein könnten.
und wer behauptet Vorstrafen hätten vor Gericht keinerlei Relevanz ist ein Ignorant.
Plural,
12.06.2023 18:57 Uhr
0
wäre es ein Grund für einen Einspruch der widerrufen werden kann, wenn der Richter sagen würde, Samsung hat schon mal betrogen, ich erhöhe die Strafzahlung um 200 Millionen Dollar??? Ja, oder nein?
hansglück,
12.06.2023 18:48 Uhr
0
Ja, der wurde in Handschellen raus geführt und ist in den Knast gewandert.
Bilder dazu gibt es.
hansglück,
12.06.2023 18:47 Uhr
0
Samsung ist Wiederholungstäter.
Für mein Rechtsverständnis sind Vorstrafen immer ein Punkt der vor Gericht Zählt.
So mal bereits mehrere Samsung Manager mit dem Gesetz zu tun hatten.
Samsung ist eindeutig kein Unbescholtener Unternehmer.
Plural,
12.06.2023 18:38 Uhr
2
Handschellen 😀, ja klar. Netlist geht’s aber um eine Lizenzierung mit Schadensersatz, nicht um einen Kriminalfall. Wenn der Richter auf die Höhe 400 Millionen der Netlist trial Forderung erhöht, hätte Netlist den Reibach der Firmengeschichte gemacht!!!!
hansglück,
12.06.2023 18:17 Uhr
0
Ich wollte dazu noch ergänzen das Samsung bereits gerichtlich Auffällig war in dem ihr ehemaliger Chef in Südkorea an Handschellen aus dem Gerichtsgebäude geführt wurde. Sie sind so zu sagen Wiederholungstäter.
Plus jetzt der Texas Prozess. Auszug aus einem Artikel von WinFuture.de
.........................................................
Während seiner Zeit im Gefängnis durfte Lee Jae-Yong nicht offiziell für Samsung und den Vorstand des Unternehmens arbeiten, sondern wurde nur über die Geschäftsvorgänge informiert. Vor seiner jüngsten Haftstrafe musste der Sohn des Konzernpatriarchen schon einmal wegen Korruption und Bestechung in Haft. Außerdem gab es bereits diverse andere Verfahren gegen ihn, seinen Vater und diverse andere ranghohe Manager von Samsung, bei denen es um ähnliche Themen ging.
..............................................................................
Ein noch klarerer Kandidat für eine erhöhte Strafe kann es kaum geben.
hansglück,
12.06.2023 17:02 Uhr
0
parapara, die gibt es doch gar nicht!!🤣 das ist ein Produkt übermäßiger Lobhudelei!! und Gutgläubigkeit aus Unerfahrung. in Patentfragen gibt’s fast nie zusätzlich + 1x, 2, oder 3x. sicherlich gibt’s noch etwas obendrauf, Anwaltskosten und so weiter, aber sehr wahrscheinlich keine 3x
Soweit ich mich erinnern kann haben die Geschworenen Netlist in allen Punkten Recht gegeben, eben so haben sie Festgestellt das Samsung "Vorsätzlich" gehandelt hat !
Jetzt Frage ich mich wen hier keine Erhörte Strafe ausgesprochen wird, wann dann ? Ich denke mal der Gesetzgeber hat die Möglichkeit einer Erhöhung der Strafe genau für solche Fälle gemacht. Oder welche Voraussetzungen müssen dafür noch Erfüllt sein ?
Stocki86,
12.06.2023 16:41 Uhr
0
So hab ich es auch verstanden, wenn er die Strafe erhöht hätte, hätte es schon kommen müssen. Wenn’s gut läuft bekommen wir aber die Verfahrenskosten und Anwaltskosten von ca 80 Millionen auch dazu
Plural,
12.06.2023 16:24 Uhr
0
parapara, die gibt es doch gar nicht!!🤣 das ist ein Produkt übermäßiger Lobhudelei!! und Gutgläubigkeit aus Unerfahrung.
in Patentfragen gibt’s fast nie zusätzlich + 1x, 2, oder 3x.
sicherlich gibt’s noch etwas obendrauf, Anwaltskosten und so weiter, aber sehr wahrscheinlich keine 3x
parapara79,
12.06.2023 16:17 Uhr
0
Wann ist eigentlich die Entscheidung von Samsung x3 Entschädigung?
p
pineapplepie,
12.06.2023 15:45 Uhr
0
Viel Glück heute 🍀
Stocki86,
12.06.2023 13:41 Uhr
0
Das Problem ist, dass man es hier leider nicht untereinander posten kann, dann wäre es gut erkennbar gewesen
hansglück,
12.06.2023 12:49 Uhr
0
Hoffe so kommt es hin.
hansglück,
12.06.2023 12:48 Uhr
1
Stocktwists: BOC mündliche Verhandlungen: 08.06.2023 Anhörung zum Antrag von Micron. 23.06.2023 912 IPR-Entscheidung. 03.07.2023 035 IPR-Entscheidung. 19.07.2023 Micron-Anspruchskonstruktion. 19.07.2023 417 IPR-Entscheidung. 08.09.2023 215 IPR-Entscheidung. 09.08.2023 833 IPR-Entscheidung. 01.09.2023 Samsung mündliche Anhörung EU-. 09.05.2023 Samsung-Anspruchskonstruktion. 05.10.2023 339 IPR-Entscheidung. 19.10.2023 Google-Anspruchskonstruktion. 20.10.2023 506 IPR-Entscheidung. 21.10.2023 314 IPR-Entscheidung. 01.11.2023 Google mündliche Anhörung EU-. 09.11.2023 054 IPR-Entscheidung. 06.12.2023 918 IPR-.
Entscheidung 07.12.2023.
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