NETLIST WKN: A0LFEH ISIN: US64118P1093 Kürzel: NLST Forum: Aktien Thema: Hauptdiskussion

Post von T.C. Aus dem Wallstreet online Forum, ebenfalls einer der Top Beiträge bringt in diesem Forum: Kann mir bitte irgendjemand hier erklären, wie es möglich war, dass ein am 16. Juni 2020 vom U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit ergangenes Urteil gegen eine PTAB Invalidierung des 912 mit den Worten "the decision is final and binding on future cases" nun doch nicht endgültig für zukünftige Fälle gewesen sein soll, eine neuerliche IPR von dieser Verwaltungsbehörde 3 Jahre nach bereits ergangenem höchstrichterlichem Urteil überhaupt angenommen wurde oder mich zumindest über die Straße bringen? Nur die Tatsache, dass dieser Unfug nun doch sehr ernsthaft und teuer von allen Seiten behandelt wurde, vermag meine Verwunderung noch zu erhöhen. Sollte Gilstrap nicht einen Weg kennen, in seinem Urteil gegen Samsung noch einmal die Bestätigung der Validierung durch die oberste Instanz und nun auch seiner Jury klar über PTAB-Meinungen mit sofortiger Wirkung zu rücken, wird das CAFC letztendlich dennoch nicht die Überschreibung seines Urteils auch nur im Ansatz dulden oder die Gewaltenteilung in den USA hat dann mal fertig.

Samsung Electronics Co., Ltd. v. Netlist, Inc., IPR2022-00615 Decision subject to Director Review – Paper 20 (October 19, 2022) Order granting Director Review and staying the proceeding – Paper 38 (January 5, 2023) Decision denying rehearing and remanding for further proceedings – Paper 40 (February 3, 2023)

Siehe Link oben, da kann man auch einen Eintrag finden von Samsung gegen netlist

Wenn die Frau Vidal dann der Meinung ist das das jetzt gefallene Gerichtsurteil in Konflikt mit ihrer Meinung steht dann wird es weitergeleitet und einem Directors view unterzogen

$NLST Wenn Vidal der Meinung ist, dass eine Überprüfung erforderlich ist und es einen Konflikt gibt, wird sie den Fall an das Delegierte Anhörungsgremium weiterleiten. https://www.uspto.gov/patents/patent-trial-and-appeal-board/status-director-review-requests

LST Strategie- - 912 Patent felsenfest! - PTAB 2024 fischt jetzt nach der Ungültigkeitserklärung des 912? Wie erklärt Vidal ihren Interessenkonflikt? Hat sie unethische, ungesetzliche, falsche PTAB-Entscheidungen gerügt, hat das jemals jemand getan? - Hat das schon einmal ein Regisseur getan? Wahrscheinlich nicht. - Wer wird gefeuert, weil er beim 912-Patent dumm war, siehe Netlists Gegenrede. - Hören Sie sich Galligan & Jurgovan an. Werden sie fürs Spielen bezahlt? Kathi? - Ptab-Richter sind nicht die Crème de la Crème! Unterqualifiziert.

Soweit ich das ganze verstehe ist das Patent 912 mit dem Claim 16 der Dreh und Angelpunkt des ganzen. Worüber ja jetzt auch mit micron verhandelt wurde und wo der Großteil des Schadensersatzes herrührt. Soweit ich das verstanden habe wurde das Patent 912 vom PTAB (Vidal) als nicht patentierbar(?) erklärt ( Meinung einer Behörde/Microby) . Patent 912 wurde aber schon mehrfach validiert und von ganz hoher Stelle 2020 (?) als „unantastbar“ erklärt. Deshalb auch das Erstaunen das diese Frau sich erdreistet das in Frage zu stellen. Nun hat sie diese 60 Tage Zeit das nochmal zu überprüfen. Das ist was ich meine verstanden zu haben, bitte korrigiert mich wenn ich falsch liege. Übrigens ging sich das bei Patent 912 auch um Google welcher Fall jetzt von Stay wieder aufgenommen werden sollte.

In 60 Tagen darf doch auch wieder was entschieden werden Blender Frau Vidal oder so. Steige gar nicht mehr durch. Ich warte einfach ab hoffe auf 4€+ und bisdahin kommt vielleicht noch die ein oder andere verzweifelte Nachricht :)

Danke Boisi 👍

Fein! Dann sind nun alle Klarheiten beseitigt. Zumindest bei mir 😅

Wie auch immer, das PTAB bis hin zum Bundesberufungsgericht hat Anspruch 16 und alle anderen bereits viermal zuvor validiert. Was die idiotischen **** bei PTAB in letzter Zeit getan haben, verstößt gegen die New Yorker Rechtsprechung und gegen Präzedenzfälle, und letztendlich ist ihre Meinung nicht das A und O. Ein Patent ist gültig, bis alle Rechtsmittel ausgeschopft sind, wenn das Patent auf Ungültigkeit schließen lässt. Das Problem für die meisten Unternehmen besteht darin, dass sie es sich nicht leisten können, dagegen Berufung einzulegen, und daher aufgeben. Netlist kann und wird das durchziehen. Seien Sie nicht so naiv zu glauben, dass Microns falsche Haltung darin besteht, wie sich die Dinge entwickeln werden. Das ist einfach ihre schwache und verlustbringende Meinung. Eine Rezension des Regisseurs ist derzeit in Arbeit, um dies zu beheben, und ich werde das Bild davon anhängen. Ich erwarte nicht, dass Vidal das ethisch Angemessene tut und dieses eklatante Fehlverhalten korrigiert. Wir werden es Ende Juli wissen, da sie 60 Tage Zeit hat, zu antworten. Aber ich bin fest davon überzeugt, dass ein Bundesberufungsgericht diesen Unsinn als das erkennen wird, was er ist.

Jahre

Micron ist der Meinung, dass der Notruf ungültig ist, und kümmert sich nicht um das Urteil des Gilstraps-Gerichts. Nun, das ist einfach ihre Meinung, Mann. Der Bundesbezirksgerichtsbezirk ist bereits davon ausgegangen, dass die Entscheidung eines Bezirksgerichts mit besseren Beweisen und einer besseren Prüfung unter Einsatz von IST-Experten, besseren Zeugen und einer Jury eine stärkere Gültigkeit hat. Wenn ein Bezirksrichter sich dafür entscheidet, die Gültigkeit eines Patents zu parallelisieren, anstatt den Vorschlag von PTAB blind zu übernehmen, ist die Belastung für die Bezirksgerichte höher der Beweis gewinnt. Spielset und Match. Das ist bestenfalls eine Verzögerungstaktik. Das vom PTAB verwendete Übergewicht ist voller fehlerhafter Fehler. Glauben Sie mir nicht, schauen Sie sich das an: https://www.intellectualpropertylawblog.com/ archives/federal-circuit-evaluates-impact-of-the-final-written-decision-fwd-in-a-parallel-inter-partes-review-ipr-on-district-courts-decision-of-invalidity-and-infringement/ Letztendlich ist das 912-Patent gültig und wegweisend. Das PTAB hat den Anspruch (Anspruch 16) nur aufgrund seines früheren Wortlauts aus der Zeit vor 2021 für ungültig erklärt, da das 912-Patent in seiner Gesamtheit (fast 100 Ansprüche) nach seiner Aktualisierung/Umfassung vollständig gültig ist, aber NUR Anspruch 16 da vorangegangene Jahrzehnt überlebt hat. Micrc Haftung für das 912-Patent erstreckte sich nur aut die letzten drei

Ich klaue mal was von Reddit was sich halbwegs mit dem Beitrag von microby deckt:

Was versteht man jetzt aus diesen Beitrag bon Boisi ?

Ich bin dennoch auf die nächste Woche gespannt und das was so kommt. Wäre ja zufrieden wenn der Kurs stabil zwischen 1,50€ und 2€ erst mal bleibt aber diese Schwankungen …