NETLIST WKN: A0LFEH ISIN: US64118P1093 Kürzel: NLST Forum: Aktien Thema: Hauptdiskussion

Fein! Dann sind nun alle Klarheiten beseitigt. Zumindest bei mir 😅

Wie auch immer, das PTAB bis hin zum Bundesberufungsgericht hat Anspruch 16 und alle anderen bereits viermal zuvor validiert. Was die idiotischen **** bei PTAB in letzter Zeit getan haben, verstößt gegen die New Yorker Rechtsprechung und gegen Präzedenzfälle, und letztendlich ist ihre Meinung nicht das A und O. Ein Patent ist gültig, bis alle Rechtsmittel ausgeschopft sind, wenn das Patent auf Ungültigkeit schließen lässt. Das Problem für die meisten Unternehmen besteht darin, dass sie es sich nicht leisten können, dagegen Berufung einzulegen, und daher aufgeben. Netlist kann und wird das durchziehen. Seien Sie nicht so naiv zu glauben, dass Microns falsche Haltung darin besteht, wie sich die Dinge entwickeln werden. Das ist einfach ihre schwache und verlustbringende Meinung. Eine Rezension des Regisseurs ist derzeit in Arbeit, um dies zu beheben, und ich werde das Bild davon anhängen. Ich erwarte nicht, dass Vidal das ethisch Angemessene tut und dieses eklatante Fehlverhalten korrigiert. Wir werden es Ende Juli wissen, da sie 60 Tage Zeit hat, zu antworten. Aber ich bin fest davon überzeugt, dass ein Bundesberufungsgericht diesen Unsinn als das erkennen wird, was er ist.

Jahre

Micron ist der Meinung, dass der Notruf ungültig ist, und kümmert sich nicht um das Urteil des Gilstraps-Gerichts. Nun, das ist einfach ihre Meinung, Mann. Der Bundesbezirksgerichtsbezirk ist bereits davon ausgegangen, dass die Entscheidung eines Bezirksgerichts mit besseren Beweisen und einer besseren Prüfung unter Einsatz von IST-Experten, besseren Zeugen und einer Jury eine stärkere Gültigkeit hat. Wenn ein Bezirksrichter sich dafür entscheidet, die Gültigkeit eines Patents zu parallelisieren, anstatt den Vorschlag von PTAB blind zu übernehmen, ist die Belastung für die Bezirksgerichte höher der Beweis gewinnt. Spielset und Match. Das ist bestenfalls eine Verzögerungstaktik. Das vom PTAB verwendete Übergewicht ist voller fehlerhafter Fehler. Glauben Sie mir nicht, schauen Sie sich das an: https://www.intellectualpropertylawblog.com/ archives/federal-circuit-evaluates-impact-of-the-final-written-decision-fwd-in-a-parallel-inter-partes-review-ipr-on-district-courts-decision-of-invalidity-and-infringement/ Letztendlich ist das 912-Patent gültig und wegweisend. Das PTAB hat den Anspruch (Anspruch 16) nur aufgrund seines früheren Wortlauts aus der Zeit vor 2021 für ungültig erklärt, da das 912-Patent in seiner Gesamtheit (fast 100 Ansprüche) nach seiner Aktualisierung/Umfassung vollständig gültig ist, aber NUR Anspruch 16 da vorangegangene Jahrzehnt überlebt hat. Micrc Haftung für das 912-Patent erstreckte sich nur aut die letzten drei

Ich klaue mal was von Reddit was sich halbwegs mit dem Beitrag von microby deckt:

Was versteht man jetzt aus diesen Beitrag bon Boisi ?

Ich bin dennoch auf die nächste Woche gespannt und das was so kommt. Wäre ja zufrieden wenn der Kurs stabil zwischen 1,50€ und 2€ erst mal bleibt aber diese Schwankungen …

Unternehmen deren Aktien nur über Otc handelbar sind, müssen nichts preisgeben. Die brauchen nur die positiven news drucken. Alles negative kann verschwiegen werden. Hab den Beitrag von Microby auch nur so gelesen dass das mit dem 912 alles nichts fixes ist. Bleibt aber auch nur wieder eine Hoffnung die sich ziemlich schnell in Luft auflösen kann.

Mit „Meinung einer Behörde“ spielt er die Wichtigkeit runter. Der Prozess ist doch nur weiter gelaufen, weil es sonst nachteilig für Netlist gewesen wäre und über Patentgültigkeiten ging es bei dem Prozess nicht.

Den Link hatte ich weiter oben schonmal verlinkt, wir spamen uns hier zu, ich mach jetzt mal Sendepause

leider immer wieder diese Faktenverdreherei, bin ich denn zu sensibel? Warum antworte ich auf Adanossus, weil ich das Gefühl habe das falsch verstanden, oder schlecht übersetzt wird. https://ppubs.uspto.gov/dirsearch-public/print/downloadPdf/7… Was zeigt der Link?! Ein gültiges Patent das bald ausläuft, auf den ersten Seiten die ca. 50 claims - ‘912 B2!!! und was sieht man ab Seite 42? Das Ergebnis 10 Jahre Reexamination!! Entstanden ist ein Patent in dem zB der Anspruch/Claim 16 weiterhin stehen geblieben ist. — ( Chance google) Und auf Seite 42 steht das 40 weiter Claims ergänzt wurden. ‘912 C1 !!! Dieses Patent ist heftig umkämpft worden. Und jetzt weiter! Die ptab FWD ist das Ergebnis eines IPR ein Inter Part Review, kein reex!! siehe eines meiner letzten Beiträge mit dem Link zum Director Review gegen das Inter Part Review Ergebnis. Eine FWD ist somit eine Meinung, wäre eine Grundlage um ein reex Reexamination anordnen zu können. Und ‘912 hatte also schon ein reex, einen Änderungsprozess, abgeschlossen vom ptab, certifiziert, Appeal von Google/inphi vor dem Appeal Gericht, und vom Appeal Gericht positiv, gültig, bestätigt. (Hier hat einer Supreme Court geschrieben, das ist natürlich Quatsch, dort war das ‘912 nicht) Erst wenn ein erneutes reex beschlossen würde, oder Appeal Gericht die eigene Entscheidung revidieren würde, käme möglicherweise heraus das vielleicht ungültig. Aktuell aber gültig! Lasst Euch doch nicht immer verarschen, ‘912 könnte eine Goldgrube sein, das erste Urteil deutet es an. soweit lese ich diese vielen parallel laufenden „Prozesse“ Noch was zum Verständnis. zB. hat Samsung die verlorene, für Netlist positive FWD des ‘523 zum cafc geschickt. Was kann dort passieren? - cafc bestätigt und sagt ja, ptab hat Recht, keine weiteren Änderungen - cafc sagt, oh, wir sehen es möglich das doch ein Claim, wie Samsung behauptet, ungültig/ nicht patentierbar, sein könnte — also wird ein reex gestartet Und natürlich wird die ptab Entscheidung immer so Interpretiert als wäre sie ein rechtlich bindendes Urteil. NEIN, es ist eine behördliche Meinung. Netlist muss trotzdem dagegen vorgehen. Leider mit der nächst höheren Instanz.

Wo finde ich dieses Post? Könntest du es bitte hier rein verlinken?

Deshalb wäre es ganz gut wenn du dir den Beitrag von microby durchliest. ( Ich verfolge seine Beiträge schon länger, es macht den Eindruck als wenn er sich in der ganzen rechtlichen Geschichte in den usa gut auskennt) Ich hoffe das ich es richtig wiedergeben kann: Er schreibt nämlich das das Patent gültig ist und die Entscheidung des PTAB nur eine Meinung einer Behörde ist die aber trotzdem durch die nächst höhere Instanz widerlegt werden muss.

Sauer bin ich (mal wieder) auf Bloomberg, die mit ihrer Überschrift und allem weiteren falsches sugerierten. Außerdem findet man auf der IR von Netlist nichts über die Ungültigkeit des Patents und wie sie damit umgehen. Finde ich auch nicht in Ordnung ehrlich gesagt.

Diesen Artikel habe ich nun nach langer Recherche gefunden. Ich finde ihn sehr gut geschrieben und erklärt alles.

https://ipfray.com/more-than-95-of-netlists-445-million-jury-verdict-against-micron-is-based-on-patent-claim-invalidated-by-ptab/