NETLIST WKN: A0LFEH ISIN: US64118P1093 Kürzel: NLST Forum: Aktien Thema: Hauptdiskussion

Weißt du wann das eingereicht wurde ?

Samsung hat Einspruch gegen die Entscheidung zum Vertragsverlust, also der rechtmäßigen Kündigung von Netlist, eingereicht. Wisst Ihr wann ungefähr dazu eine Entscheidung kommen könnte? Danke

In der 1-Trial-Klage wegen Verletzung der JDLA verlor Samsung Electronics den Fall, und Netlist übernahm zunächst die Führung. Das Gericht stellte fest, dass Samsung Electronics seine Liefer- und Zahlungsverpflichtungen gegenüber Netlist verletzt hatte. Der JDLA-Kündigungsprozess von Netlist war legal, und infolgedessen hatte Samsung keine gültigen Lizenzrechte an den Patenten von Netlist. < Bonn 21, 2022 Notizen Samsung verliert Klage wegen Verletzung der „Memory Patent Agreement“-Netlist > Gerichte in Delaware entscheiden, Vertragsbruch anzufechten, da das Ergebnis den zweiten Prozess vor einem kalifornischen Gericht beeinflussen wird.

Die beiden Unternehmen unterzeichneten eine fünfjährige Kooperationsvereinbarung, die damals eine gegenseitige Lizenzierung im Zusammenhang mit Speicherhalbleitern beinhaltete, und Samsung Electronics zahlte insgesamt 23 Millionen US-Dollar (etwa 27 Milliarden US-Dollar) an die Netlist. Vor Ablauf des Vertrags forderte Netlist einen erneuten Vertrag, aber Samsung Electronics lehnte dies ab und sagte, die Lizenzgebühren seien ungewöhnlich. Netlist verklagte Samsung im Jahr 2020 vor dem Central District Court of California wegen angeblicher Vertragsverletzung durch Samsung Electronics. Als Netlist nicht nur Samsung Electronics, sondern auch Kunden von Samsung Electronics wie Google und Lenovo zu einer Klage drängte, verklagte Samsung Netlist und wehrte sich. Samsung Electronics hat dem entgegengehalten, dass das Patent von Netlist zu einem standardessentiellen Patent (SEP) im Halbleiterbereich geworden sei.

Samsung Electronics und Netlist starteten jeweils weitere Angriffe auf der Grundlage von Gerichtsurteilen. Samsung Electronics plant, weitere Klagen gegen die abgelehnten Patente in ihren jeweiligen Gerichtsbarkeiten einzureichen. Netzliste vorweggenommen. Am selben Tag des Gerichtsurteils reichte es eine Klage beim Bezirksgericht für den östlichen Bezirk von Texas ein, in der behauptet wurde, dass das Patent von Samsung das Patent 912 verletzt habe. Dies liegt daran, dass die Rechte von Netlist an den abgelehnten Patenten eindeutig anerkannt wurden, und zwar dort Interpretationsspielraum war, dass Samsung Electronics wegen Zuwiderhandlung verurteilt werden könnte. Samsung Electronics und Netlist streiten um das im November 2015 unterzeichnete Joint Development License Agreement (JDLA) für Speicherhalbleiterpatente Samsung Electronics zahlte insgesamt 23 Millionen US-Dollar (etwa 27 Milliarden US-Dollar) an Netlist.

Netlist sprach sich gegen die Vorlage der Änderung durch Samsung Electronics aus und bat das Gericht, sie abzuweisen. Das Gericht gab der Berufung von Netlist teilweise statt. Von den 7 Patenten, die in der 1. Änderung von Samsung Electronics erwähnt werden, werden nur △523 △595 und 218 Patente abgedeckt. Samsungs Antrag auf rechtliche Beurteilung, ob Netlist unfair gehandelt und den Vertrag gebrochen hat, wurde jedoch aufrechterhalten. Die 2. Änderung lehnte den Antrag selbst ab. Richter Andrews nannte die Gründe für die Abweisung von Patenten, die Samsung Electronics um ein zusätzliches Ungültigkeitsurteil ersucht hatte, weil es beim Dellawewer Court nicht zuständig war oder keine Relevanz für Patente hatte, die zu weit gefasst waren, um ein bestehendes Problem zu werden. Das Bundesgericht verlangt eine umfassende Überprüfung der Parteien des Rechtsstreits, des Produkts, der Technologie, des Zeitraums der Verletzung und der Duplizierung zusätzlicher Elemente, um eine Entscheidung treffen zu können.

Laut dem US-Bezirksgericht für den Bezirk Delaware hat Richter Richards Andrews am 9. Januar einige der von Samsung Electronics im Januar dieses Jahres eingereichten ersten Änderungsbeschwerden und die gesamte von Samsung Electronics im Januar dieses Jahres eingereichte zweite Änderungsbeschwerde abgewiesen. Samsung Electronics wird nur in der Lage sein, die Verletzung von 3 Patenten zu bekämpfen, nicht die 8 Patente, die es ursprünglich wollte. Als Reaktion auf die Patentverletzungsklage von Netlist reichte Samsung Electronics im Oktober letzten Jahres bei einem Gericht in Delaware eine Klage zur Feststellung der Ungültigkeit ein. Es umfasste vier Patente im Zusammenhang mit den Speichermodulen von Netlist (Patentnummern △10.217.523 △10.474.595 △9.858.218 △7.619.912), die angeblich von Samsung Electronics gestohlen wurden. Im vergangenen Januar wurde die erste Änderung mit der Hinzufügung der Patentnummern △10.860.506 △10.949.339 △11.016.918 vorgenommen. Eine Woche später beantragte er eine zweite Änderung und bat ihn, festzustellen, ob eine Verletzung des Patents Nr. 11.232.054 vorliege.

Stocktwists: Samsung sagt, dass Netlist ungewöhnlich hohe Lizenzgebühren verlangt, und eine Sache, die wir mit Sicherheit vor dem Ende des 3. Quartals sehen werden. Gericht in Delaware weist Samsung-Klage wegen 1. und 2. Zusatzänderung ab, Samsung beansprucht 8 NetList-Patente für ungültig ... Mit nur 3 Streitigkeiten, der Gerichte "haben keine Patentgerichtsbarkeit ... Ein US-Gericht hat alle Anträge von Samsung Electronics auf ein zusätzliches Urteil durch das erstinstanzliche Gericht in einer Patentverletzungsklage zwischen Samsung Electronics und Netlist abgelehnt. Samsung Electronics hat die Politik, die Unschuld abgelehnter Patente durch ein anderes Gericht zu beweisen.

das war nichts, sorry, die Übersicht ist ja der Stand 15., also aktuell

https://www.reddit.com/r/Netlist_/comments/wqn7y8/the_latest_update_from_stockd_on_all_cases_of/

https://i.redd.it/gmli4z2nk9i91.jpg

https://i.redd.it/gmli4z2nk9i91.jpg

bevor sich ein alter Stand einprägt, diese Ergänzung ist auf Stand 15.08. und mit der kürzlich beschriebenen Klageerweiterung

https://stocktwits.com/Gobbaghoull/message/479287918

Sehr schöne bildliche Zusammenfassung:

Alles gut, kommt alles zu seiner Zeit 😎 Kann auch immer nur 100-200€ von meinem Gehalt nehmen