EcoGraf WKN: A2PW0M ISIN: AU0000071482 Kürzel: EGR Forum: Aktien Thema: Hauptdiskussion

Kostet halt unnötig Geld und Zeit, Patentanwälte verdienen sich ne Goldnase und vermutlich wird das Spiel noch zig Monate hin und her gehen ‚ohne Ende‘…. Wichtiger ist das USA Patent

Wie ich es auf auf hotcopper verstehe, gibt es diverse Punkte, die vom Patentamt nicht als Innovation anerkannt werden. Diverse Punkte reichen aber für neue Innovationen aus und könnten patentiert werden, hierzu müssen aber noch Punkte präziser formuliert werden, da sie, so wie die da stehen zu allgemein gehalten sind. Diejenigen, die ein Patent einreichen, wollen ihre Punkte immer so unpräzise, weit gespannt wie möglich halten, um es weniger nachmachbar zu machen, das Patentamt versucht es immer so eng zu bekommen, dass es bei möglichst keinen anderen Patenten zu Überschneidungen kommt, bzw. andere Patente auch weiterhin eingegeben werden können. Ich finde es also normal, dass sie nachreichen und es genauer fassen müssen um das Patent zu erhalten.

https://www.africanlawbusiness.com/news/20293-tanzania-s-mining-resurgence

Klingt aber erstmal sehr mittelmäßig, wenn die Quelle stimmt und der Bericht wirklich so aussieht. 🌚 Hoffe die kriegen noch ne gute Dokumentation hin und schaffen es, dass die wichtigsten Punkte für uns entschieden werden. 🌚

Wo liegt die Patententscheidung denn vor und wo wurde es veröffentlicht?

Danke Mc85!

EGR reicht mehrdeutige Dokumentation ein 166. Die Spezifikation ist nicht klar genug und nicht vollständig genug Die Ansprüche 1 bis 25 sind nicht klar Anspruch 17 mangelt es an Klarheit Nach der Ankündigung der Anmeldung am 9. Juni 2020 sind wir hier nur vier Jahre später, trotz der schriftlichen Stellungnahme der internationalen Patentbehörde, dass alle 25 Patentansprüche neu und erfinderisch sind. Es werden 2 Monate Zeit gegeben, um Änderungen einzureichen. Wenn das Unternehmen jedoch wirklich davon überzeugt ist, dass seine Methoden neu sind, sollte innerhalb weniger Wochen darauf reagiert werden …finde aber nichts offizielles (Link/Quelle) War mir aber klar, dass es keine endgültige Entscheidung gibt-zieht sich ja eh schon Jahre

Danke für die Info, kann das einer Bewerten wie unsere Chancen und Aussichten stehen?

Die Patententscheidung liegt vor und ist wie immer sehr kompliziert. Es sieht so aus, als hätte EGR einiges verloren und einiges gewonnen und hätte ein paar Monate Zeit, um zu versuchen, einige Dinge zu reparieren. Bessere Leute als ich müssen die Entscheidung lesen und eine Erklärung abgeben. Fazit 164. Die Einsprüche haben Erfolg. 165. Den Ansprüchen 1 bis 16 und 20 bis 25 mangelt es im Hinblick auf D2, D13 und D14 an erfinderischer Tätigkeit. Allerdings sind die Ansprüche 17 bis 19 im Hinblick auf den von den Einsprechenden geltend gemachten Stand der Technik erfinderisch. 166. Die Spezifikation bietet keine hinreichend klare und vollständige Offenbarung über die Verwendung von Kugel- und Flockengraphit im erfindungsgemäßen Verfahren hinaus. Allerdings haben die Einsprüche im Hinblick auf andere von den Einsprechenden auf der Grundlage von Abschnitt 40 (2) (a) vorgebrachte Fragen keinen Erfolg. 167. Die Ansprüche 1 bis 25 werden in Bezug auf die Verwendung des Verfahrens zur Reinigung anderer Graphitmaterialien als Flocken- und Kugelgraphit nicht unterstützt. Die Ansprüche 1 bis 25 sind nicht klar, da der Begriff „Graphitmaterial“ unklar ist. Anspruch 17 mangelt es aufgrund des Begriffs „niedrige Temperatur“ an Klarheit. Keines der anderen von den Gegnern gemäß Abschnitt 40 (3) vorgebrachten Probleme wurde erkannt. 168. Die Ansprüche sind neu. Die Einsprüche haben aus diesem Grund keinen Erfolg. 169. Die Ansprüche beziehen sich auf eine Art der Herstellung. Die Dorfner-Opposition hat in dieser Hinsicht keinen Erfolg. 170. Ich bin der Ansicht, dass die Spezifikation patentierbare Gegenstände enthält. Ich gebe dem Antragsteller daher zwei (2) Monate ab dem Datum dieser Entscheidung, um Änderungen zur Beseitigung der Mängel einzureichen …so auf hotcooper

https://www.elektroauto-news.net/news/kommentar-evp-gegen-cdu-verbrenner-aus

Moin Fans, Kurs unverändert, Volumen gut über dem Schnitt, könnte auf eine Mio kommen. 👍🏻 Viel Erfolg

Das finde ich gut,geht mir auch so. Ich bin echt gespannt!

Das meine ich,dann sind deine Kerzen höchstens für den Advenskranz gut...

Kann, muss nicht. Es können unvorhersehbare Ereignisse eintreffen. Krieg, Pandemie, Betrug, gefälschte Zahlen, schlechte Wirtschaftliche Lage, Tod, .. 🤷🏼‍♂️

„Größere Unternehmen müssen zudem einen Plan erstellen, der sicherstellt, dass ihr Geschäftsmodell und ihre Strategie mit dem Pariser Abkommen zum Klimawandel vereinbar sind.“ https://www.welt.de/politik/ausland/article250589486/EU-Staaten-stimmen-fuer-Lieferkettengesetz-Deutschland-enthaelt-sich.html