DAX WKN: 846900 ISIN: DE0008469008 Forum: Indizes Thema: Hauptdiskussion
Hier geht es eher um den Versuch organisierter Einflussnahme und abgesprochener Manipulation. Für meine zwei, drei Posts, an denen ich inhaltlich auch festhalte, werde ich keine Konsequenzen zu tragen haben. Es liegt ja, für alle die den Text gelesen haben, in der Verantwortung der Forenbetreiber nach Meldung, Sorge für die Einhaltung geltenden Rechtes zu tragen.
"Wenngleich die Rechtsprechung in diesem Punkt uneinheitlich ist, besteht für den Internetseitenbetreiber bei von Dritten eingestelltem und rechtswidrigem Inhalt die konkrete Gefahr, vom Verletzten erfolgreich als so genannter Störer auf Unterlassung der inkriminierten Äußerungen oder sonstiger Rechtsverletzungen in Anspruch genommen zu werden. Anhand folgender Parameter nehmen dabei derzeit Obergerichte einen Unterlassungsanspruch gegen einen Betreiber einer Internetseite, auf der rechtswidrige Inhalte Dritter erscheinen, an: Dem Grunde nach, so die Rechtsprechung, kann derjenige, der - ohne selber Täter oder Gehilfe zu sein - in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal zur Verletzung eines geschützten Gutes beiträgt, als Störer für eine Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden. Dem Grunde nach ist demnach der Forenbetreiber also für Rechtsverletzungen Dritter verantwortlich. Die Haftung des Störers soll jedoch nicht unbegrenzt angenommen werden können, sondern setzt eine Verletzung von Prüfungspflichten voraus. Dem Internetseitenbetreiber muss also ein Vorwurf gemacht werden können, dass sich die rechtswidrigen Inhalte auf seiner Seite befinden.
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