DAX WKN: 846900 ISIN: DE0008469008 Forum: Indizes Thema: Hauptdiskussion

"Wenngleich die Rechtsprechung in diesem Punkt uneinheitlich ist, besteht für den Internetseitenbetreiber bei von Dritten eingestelltem und rechtswidrigem Inhalt die konkrete Gefahr, vom Verletzten erfolgreich als so genannter Störer auf Unterlassung der inkriminierten Äußerungen oder sonstiger Rechtsverletzungen in Anspruch genommen zu werden. Anhand folgender Parameter nehmen dabei derzeit Obergerichte einen Unterlassungsanspruch gegen einen Betreiber einer Internetseite, auf der rechtswidrige Inhalte Dritter erscheinen, an: Dem Grunde nach, so die Rechtsprechung, kann derjenige, der - ohne selber Täter oder Gehilfe zu sein - in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal zur Verletzung eines geschützten Gutes beiträgt, als Störer für eine Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden. Dem Grunde nach ist demnach der Forenbetreiber also für Rechtsverletzungen Dritter verantwortlich. Die Haftung des Störers soll jedoch nicht unbegrenzt angenommen werden können, sondern setzt eine Verletzung von Prüfungspflichten voraus. Dem Internetseitenbetreiber muss also ein Vorwurf gemacht werden können, dass sich die rechtswidrigen Inhalte auf seiner Seite befinden.

Ich glaub jeder vernünftige User hier hätte nichts dagegen wenn es klappen würde!! Nur zu! :) Nur ich Zweifel daran ;-)

Inwiefern hier manipuliert wird, muss sie dann mit den Kollegen auswerten aber sie ist auf jeden Fall hartnäckig. Ist da irgendwas zu machen, bin ich zuversichtlich. Das Forum vergisst ja zum Glück nicht.

Die Frage ist halt, was für ein geltendes Recht? Welcher Rechtsverstoß? DC hat nur einen Account, seit eh und je. Ich auch (außer goldmädchen Usernamen weil früher der User mit dem Handy und nicht der Emailadresse gebunden war) Rob sowieso laange schon, finde es lustig, dass er da auch aufgezählt wird, weil er war nie im DAX-Prognoseforum. Insofern kannst du einem Troll versuchen nachzulaufen = Chat/Metamarie/JimmyLuds/(Fake) Marmell74 und was weiß ich noch wer ... Und das interessiert die BaFin einmal garnicht, geschweige kommen die an die Daten (ohne richterlichen Beschluss) ran. Und der Richter wird sich auch ins Hemd lachen. Mit sowas (BaFin) kam ja schon einmal Chat wenn ich mich richtig erinnere (im Prognose Forum) und hat damit DC gedroht

Hier gilt das selbe Recht wie in der realen Welt. Alles was du dort nicht darfst, geht hier auch nicht. Und hier hagelt es Gesetzesverstöße. Das StGB glüht.

Dass die Betreiber sich nicht scheren, glaub ich gern. Aber ob das rechtens ist wage ich zu bezweifeln. Sie stellen eine öffentliche Plattform, also sind sie auch dazu verpflichtet Recht durchzusetzen und keinen rechtsfreien Raum zu betreiben, in dem Rechtsverstöße folgenlos bleiben.

Wäre schön, wenn es anders wäre. Ich habe meine Meinung dazu denen geschrieben, die Antwort war untauglich. Zu mehr fehlt mir Zeit, viel Erfolg.

Ach so. Ja aber so einfach ist das nicht. Als Forenbetreiber ist man verpflichtet geltendes Recht zu wahren und keinen rechtsfreien Raum zu stellen. So viel ist sicher.